Willkommen auf der Webseite der Virtoon OHG, Mathildenstrasse 3, 72461 Albstadt vertreten durch die Geschäftsführer Manuel Jancec und Robert Zivkovic und eingetragen im Handelsregister Stuttgart unter der Firmennummer HRA 722174.

§  1  Leistung von Virtoon
§  2  Mitgliedschaft, Widerrufsbelehrung, Kündigung
§  3   Zustandekommen von Kaufverträgen
§  4   Kostenlose Mitgliedschaft, Zahlung der Gebühren und Provision als Anbieter
§  5   Pflichten des Mitglieds, Käufers und Verkäufers
§  6   Pflichten von Virtoon
§  7   Sperrung, Kündigung
§  8   verbotene Artikel
§  9   Bewertungssystem
§ 10  Datenschutz
§ 11  Gewährleistung und Haftung
§ 12  Virtuelles Guthaben
§ 13  Kommunikation
§ 14  Nutzungsrechte, Verwertungsgesellschaften
§ 15  Abschließende Regelungen



§ 1 Leistung von Virtoon

Virtoon stellt eine technische Plattform für die Vertragsabwicklung zwischen Anbieter und Käufer zur Verfügung. Es handelt sich hierbei um eine Vermittlungsleistung seitens Virtoon.

Kaufgegenstand sind ausschließlich "digitale Waren" in Dateiform, wie z.B. Bilder, Grafiken, Texte, Musik, Spiele und sonstige Anwendungen für Endgeräte (Handy, Computer u.a.), also Dateien. Körperliche Gegenstände, auch Dateien auf Datenträgern, sind von dem Handel auf der Plattform ausgeschlossen.

Anspruch auf eine Anmeldung oder Zustandekommen des Nutzungsvertrages besteht nicht.

Das Angebot von Virtoon ist freibleibend. Anspruch auf Nutzung der Virtoon-Webseiten besteht nur zum jetzigen Stand der Technik. Wenn Kapazitätsgrenzen erreicht werden oder Sicherheit und Datenintegrität von Servern Wartungsarbeiten erforderlich machen, kann die Nutzung teilweise oder ganz eingeschränkt werden.


§ 2 Mitgliedschaft, Widerrufsbelehrung, Kündigung

(1) Teilnahme am Dienst und Kündigung
Die Teilnahme an dem Dienst von Virtoon setzt eine Mitgliedschaft voraus. Soweit alle angegebenen Daten des Anmeldenden vollständig und richtig sind, kommt mit einer Bestätigungs-E-Mail von Virtoon und der darin enthaltenen Aktivierung der Nutzungsvertrag zustande.

(2) Widerrufsbelehrung
Verbraucher können ihre Vertragserklärung in Bezug auf die Mitgliedschaft innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z. B. Brief, Telefax) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens am Tag nach Erhalt dieser Belehrung.
Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an:

http://www.Virtoon.de/help/accountcancel.php

oder per Post/Fax an: Virtoon OHG, Mathildenstr. 3, 72461 Albstadt, Deutschland /
Fax: 0049 74 32 / 98 45 27

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die bereits empfangenen Leistungen zurückzugewähren.

Das Widerrufsrecht erlischt, wenn Virtoon mit Zustimmung des Verbrauchers mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen hat oder der Verbraucher die Ausführung selbst veranlasst hat (zum Beispiel durch Einstellen von Angeboten oder Abschluss von Kaufverträgen). Das Recht zur Kündigung bleibt hiervon unberührt.

Widerrufsrechte im Hinblick auf die Kaufverträge mit Anbietern bestehen nicht, da auf dem Marktplatz von Virtoon Waren (Dateien) angeboten werden, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. In diesem Fall liegt ein gesetzlicher Ausschluss des Widerrufsrechts vor, vgl. § 312d Abs. 4 BGB sowie Palandt, BGB, 65. Aufl. 2006, § 312 d, Rz. 9. Ansprüche aufgrund von Mängel bleiben hiervon unberührt, ebenso der Umstand, dass es sich bei den Vereinbarungen um einen Kauf zur Probe handelt.

-Ende der Widerrufsbelehrung-


(3) Kündigung
Die Mitgliedschaft ist zeitlich unbegrenzt und kann wechselseitig mit einer Frist von 14 Tagen durch Erklärung an http://www.Virtoon.de/help/accountcancel.php oder schriftlich gekündigt werden. Es besteht kein Anspruch auf Eingehung oder Erhalt einer Mitgliedschaft.

Im Fall der Kündigung eines Mitglieds, das Waren anbietet, beginnt die Kündigungsfrist erst nach Ablauf des letzten Angebotes. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

Bis zum Ablauf der Kündigungsfrist abgeschlossene Kaufverträge werden von Virtoon gemäß den vereinbarten Bedingungen abgewickelt.


§ 3 Zustandekommen von Kaufverträgen

(1) Kaufvertragsparteien
Virtoon tritt weder im Namen des Anbieters noch des Käufers auf. Vertragspartner bezüglich des Kaufgegenstands werden alleine Anbieter und Käufer. Soweit Virtoon Pflichten hinsichtlich der Ware übernimmt (z.B. Werbung, Gewährleistung), bedarf dies gesonderter Vereinbarung. Die Inhalte der Angebote haben allein die Anbieter zu verantworten, soweit sich Virtoon nicht ausdrücklich selbst verpflichtet oder eigene Angebotserklärungen einfügt. Minderjährigen ist untersagt, auf dem Virtoon-Marktplatz Artikel, die für den Verkauf bestimmt sind, anzubieten.

(2) Angebotsbeginn
Der Verkauf eines Kaufgegenstands beginnt mit der Veröffentlichung des Angebots der Ware, der Laufzeit und der Angabe eines Preises. Es handelt sich jeweils um Endpreise. Bei gewerblichen Anbietern enthält der angegebene Preis die MwSt. Mit Ausnahme der Kosten der Datenübertragung, die sich nach den Kosten des Providers des Käufers richten, fallen für die Lieferung der Dateien keine Kosten an.

(3) Vertragsschluss
Ein Vertragsschluss zwischen den Mitgliedern über den Kauf eines Artikels kommt unmittelbar nach Betätigung der “Jetzt holen”-Schaltfläche auflösend bedingt zustande. Es handelt sich um einen Kauf zur Probe. Vorhergehend ist das Anklicken der Kaufen-Schaltfläche auf der Angebotsseite, die Bestätigung des Vorgangs mit dem eigenen Passwort und eine Auswahl der Empfangsdaten für den Artikel (z.B. Handymodell). Der Verkaufspreis wird dem Käufer nach dem Kauf abgezogen. Der Kauf wird dem Käufer sofort in seinem Mitgliedskonto verzeichnet und er erhält eine Bestätigungsmail.

(4) Angebotsende
Das Angebotsende ergibt sich aus den Angaben im Angebot. Es kann auch durch Erklärung des Anbieters gegenüber Virtoon herbeigeführt werden. Sie wird mit Veröffentlichen des Angebotsabbruchs wirksam.

(5) Inhalte der Angebote
Die Angebote und Kaufabschlüsse werden mit der Veröffentlichung nach den in diesen Bedingungen getroffenen Regeln wirksam. Die sorgfältige Prüfung des Angebotes durch den Anbieter selbst und den Käufer ist daher dringend zu empfehlen, da es sich insoweit um rechtlich bindende Erklärungen handelt.

(6) Erfüllung von Kaufverträgen
Die Kaufverträge werden durch den Download oder Herstellung der Möglichkeit der Ansicht (z.B. Texte für Handys) erfüllt. Damit der Virtoon-Zugang zu den Artikeln erfolgen kann, benötigt das Mitglied einen Zugang in das WAP (Wireless Application Proticol) oder Web. Hierfür muss die entsprechende Funktion auf dem Endgerät (z.B. Handy) aktiviert sein. Ein Download bzw. eine Datenübermittlung erfolgt durch Herstellung einer i.d.R. für den Endnutzer kostenpflichtigen Datenverbindung. Der Endnutzer allein ist verantwortlich für die korrekte Konfiguration, da u.U. besondere Einstellungen am Endgerät (z.B. Handy) vorzunehmen sind.


§ 4 Kostenlose Mitgliedschaft, Zahlung der Gebühren und Provision als Anbieter

(1) Mitgliedschaft, Käufer
Die Anmeldung als Mitglied bei Virtoon ist kostenlos. Auch fallen für den Käufer keine Gebühren an. Die von dem Mitglied an dessen Provider zu leistenden Kosten für die Nutzung von dessen Leistungen bleiben hiervon unberührt. Dies gilt auch im Hinblick auf im Zuge der Erfüllung eines Kaufvertrages zu leistenden Gebühren für den Datentransfer (z.B. Download) an den Provider des Käufers.

(2) Anbieten, Verkaufen
Für das Anbieten von Artikeln erhebt Virtoon eine Einstellgebühr. Für das Hervorheben einzelner Angebote fallen zusätzlich Gebühren an. Bei Vertragsabschluß mit anderen Mitgliedern, die über den Virtoon-Marktplatz erfolgen, fällt zugunsten von Virtoon eine Verkaufsprovision an, die von dem Verkäufer zu begleichen ist. Nutzung von verschiedenen Zusatzfunktionen und Hilfsmitteln, die Virtoon den Mitgliedern zu Verfügung stellt, erhebt Virtoon eine Gebühr. In der aktuellen Gebührenliste sind Einstellgebühren und Verkaufsprovision aufgelistet. Die Kosten enthalten die gesetzliche MwSt von zurzeit 19%. Daneben fallen die von dem Verkäufer an dessen Provider zu zahlenden Tarife für den Upload von Dateien (ggf.) an.

(3) Einstellgebühren und Verkaufsprovision
Einstellgebühren und die Verkaufsprovision, die nach verkauften Artikeln bzw. nach beendetem Angebot anfällt, sind vom Anbieter eines Artikels zu begleichen. Nach beendetem Angebot wird der Kaufbetrag aller verkauften Artikel zusammengefasst und dem Verkäufer abzüglich der Verkaufsprovision in der gesetzlichen Währung der Bundesrepublik (EUR) monatlich überwiesen. Dem Anbieter wird nach Ablauf von 48 Stunden nach Ende des Angebotes die genaue Anzahl aller erfolgreich zustande gekommenen Verkäufe im Mitgliedskonto dargestellt. Bis dahin kann sich der Anbieter dort nach dem aktuellen Stand (Anzahl auflösend bedingt verkaufter Artikel) infomieren.

(4) Zahlungsverfahren
Die für das Anbieten von Artikeln anfallenden Einstellgebühren werden vom zuvor eingezahlten Guthaben (siehe § 12) abgezogen. Die Verkaufsprovision wird mit dem Erlös auf verkauften Artikeln verrechnet. Sofern von Virtoon als Zahlungsart angeboten, können Einstellgebühren per Lastschriftverfahren eingezogen werden. Das Mitglied erteilt Virtoon für das Lastschriftverfahren Einzugsermächtigung. Wird eine Lastschrift nicht eingelöst (z.B. mangels Deckung oder wegen Widerspruchs des Anbieters), so entstehen Rücklastschriftkosten von z.Zt. bis zu 15 EUR, die Virtoon von dem Mitglied einziehen bzw. mit von ihm ggf. vorhandenen Guthaben verrechnen wird. Virtoon behält es sich vor, ggf. weitergehenden Schaden von dem Mitglied ersetzt zu verlangen.

(5) Rechnungen
Rechnungen werden von Virtoon an die E-Mail-Adressen der Anbieter versand.

(6) Verbot der Umgehung
Verboten ist die direkte und indirekte Umgehung von Einstellgebühren oder Verkaufsprovision.


§ 5 Pflichten des Mitglieds, Käufers und Verkäufers

(1) Pflichten des Mitglieds
Mitgliedsname und Passwort, welches von dem Anmelder bei der Anmeldung angegeben wird, ist geheim zu halten. Der Mitgliedsname darf nicht Rechte Dritter verletzen oder gegen die guten Sitten verstoßen. Virtoon fragt niemals per E-Mail oder Telefon nach einem Passwort. Da leider keine hundertprozentige Garantie für die Sicherheit bei Übertragungen im Internet gegeben werden kann, handelt der Nutzer auf eigenes Risiko. Für Übertragungen von Dateien kann Virtoon, hinsichtlich des Schutzes von persönlichen Daten, trotz aller Bemühungen, keine Sicherheit garantieren.
Bei eintretenden Änderungen seiner Mitgliedsdaten verpflichtet sich das Mitglied unaufgefordert und unverzüglich diese zu aktualisieren. Die Anmeldung von juristischen Personen ist durch deren gesetzlichen Vertreter vorzunehmen. Änderungen der Mitgliedsdaten sind Virtoon unverzüglich bekannt zu geben, soweit diese nicht selbst im Mitgliedskonto verändert werden können. Mitteilungen hierzu senden Sie per E-Mail an datenaenderung@virtoon.de . Sollte ein Mitglied Änderungen nicht bekannt geben, gelten Erklärungen von Virtoon, auf seine zuletzt bekannte Anschrift bzw. E-Mail-Adresse, als zugegangen.
Mitgliedern ist es gestattet, mehrere Mitgliedskonten zu eröffnen. Mitgliedskonten dürfen nicht übertragen werden.
Virtoon behält sich das Recht vor, Mitgliedskonten, welche nach einer Frist von sechs Monaten noch nicht freigeschaltet wurden, d.h. sofern die Anmeldung noch nicht vollständig abgeschlossen wurde, aufzuheben.

(2) Pflichten des Käufers
Der Käufer wird mit Anklicken des „Jetzt holen“-Buttons auflösend bedingt Vertragspartner des Anbieters. Der Käufer wird von Virtoon über den bevorstehenden Vertragsabschluss unterrichtet. Der Käufer hat die Möglichkeit, den Kaufgegenstand zu erproben. Er hat gegenüber Virtoon innerhalb von 48 Stunden nach dem Kauf  in dem für ihn bereitgestellten Beschwerde-System Gelegenheit zu erklären, ob die Eignung des Kaufgegenstandes gegeben ist. Unterbleibt die Erklärung, wird der Kauf endgültig wirksam. Erklärt der Käufer, dass der Kaufgegenstand sich nicht eignet, kommt kein Kaufvertrag zustande. Der Käufer ist in diesem Fall verpflichtet, den Kaufgegenstand auf seinem Endgerät bzw. von ihm genutzten Speichern zu löschen und auf Anforderung die Löschung schriftlich gegenüber Virtoon zu versichern.

Der Käufer erhält von Virtoon einen Zugang mitgeteilt, der diesem die Abnahme des Kaufgegenstandes in digitaler Form durch Download, durch Herstellung der Möglichkeit der Ansicht (z.B. Texte für Handys) oder das sonstige Abspeichern des Kaufgegenstandes auf seinem Endgerät ermöglicht. Der Käufer ist verpflichtet, den Kaufgegenstand unverzüglich in Empfang zu nehmen und auf seine vertragsgemäße Beschaffenheit hin zu untersuchen.

Eine Einschränkung der Mängelansprüche des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

Der Käufer ist verpflichtet, bei Zustandekommen eines Kaufvertrages den Kaufpreis zu entrichten.

Der Käufer ist verpflichtet, für die Übermittlung elektronischer Post eine aktuelle E-Mail-Adresse anzugeben und diese regelmäßig, insbesondere nach dem Kaufabschluss auf das Vorliegen von Nachrichten zu überprüfen.

(3) Pflichten des Anbieters bzw. Verkäufers
Die Käufer sind auf die zutreffende und genaue Beschreibung der Ware, insbesondere hinsichtlich technischer Spezifikationen, die auch bei der Darstellung im jeweiligen Angebot nicht zu erkennen sind, angewiesen. Der Anbieter ist daher den Käufern gegenüber verpflichtet, den Kaufgegenstand wahrheitsgemäß und so genau wie möglich zu beschreiben.

Der Anbieter verpflichtet sich ausdrücklich zu folgendem: Mit der Veröffentlichung der Angaben des Anbieters gibt dieser ein Verkaufsangebot ab. Das Verkaufsangebot steht unter der auflösenden Bedingung, dass die Kaufsache sich zu dem vorgesehenen Zweck nicht eignet. Der Käufer hat dementsprechend die Möglichkeit, den Kaufgegenstand zu erproben. Der Käufer hat gegenüber Virtoon innerhalb von  48 Stunden nach dem Kauf in dem für diesen Zweck bereitgestellten Beschwerdesystem Gelegenheit zu erklären, ob die Eignung gegeben ist. Unterbleibt die Erklärung, wird der Kauf endgültig wirksam. Erklärt der Käufer, dass der Kaufgegenstand sich nicht eignet, kommt kein Kaufvertrag zustande.

Der Anbieter bevollmächtigt Virtoon zum Empfang der Erklärung des Käufers. Virtoon richtet im Beschwerde-System eine entsprechende Option für die Abgabe der Erklärung des Käufers ein. Ggf. vorhandene Mängelansprüche des Käufers werden hiervon nicht berührt.

Der Anbieter ist zur Zahlung der Verkaufsprovision und Einstellgebühren an Virtoon nach Maßgabe dieser Bedingungen verpflichtet.

Der Anbieter ist verpflichtet, für die Übermittlung elektronischer Post eine aktuelle E-Mail-Adresse anzugeben und diese regelmäßig, insbesondere für die Zeit des Angebotes und danach auf das Vorliegen von Nachrichten zu überprüfen.

Der gewerbliche Anbieter bzw. Anbieter als Unternehmer wird auf seine Pflicht hingewiesen, zu prüfen, ob ihn vor bzw. bei Vertragsschluss hinsichtlich des Käufers Belehrungspflichten und Informationspflichten aufgrund der fernabsatzrechtlichen Vorschriften nach §§ 312b ff. BGB i.V.m. § 355 BGB sowie aufgrund der Verordnung über Informationspflichten nach bürgerlichem Recht treffen, aber auch hinsichtlich der PreisangabeVO usw. und diese zu erfüllen.

Gewerbliche Anbieter werden ebenfalls auf ihre Pflicht hingewiesen, die von ihnen erhaltenen Gutschriften bei dem jeweils zuständigen Finanzamt anzumelden und Steuern zu zahlen. Soweit ein gewerblicher Anbieter von der Pflicht zur Entrichtung von Umsatzsteuer befreit ist, hat er dies im Angebot unter Angabe des Grundes (z.B. Kleingewerbetreibender gem. § 19 UStG) ausdrücklich kenntlich zu machen. Über die Befreiung ist auf erstes Anfordern von Virtoon ein Nachweis zu erbringen.

Unzulässig ist das Werben für nicht bei Virtoon angebotene Waren. Somit sind Links verboten, die zu anderen Internetseiten führen, die nicht zu Virtoon gehören.
Mitgliedern von Virtoon ist es untersagt, Adressen, Kontaktdaten und E-Mail-Adresse für andere Zwecke als für die vertragliche und vorvertragliche Kommunikation zu nutzen, z.B. den Mitgliedern unerwünschte (kommerzielle) Werbung zu versenden.


§ 6 Pflichten von Virtoon

(1) Bereitstellung der Plattform
Virtoon stellt eine technische Plattform zur Verfügung, die es den Beteiligten ermöglicht, im Rahmen eines Erwerbsgeschäftes digitale Waren in Dateiform durch Upload anzubieten und durch Download bzw. Zugang zu Texten (zB. für Handys) zu erwerben.

Virtoon unterhält das Internetangebot grundsätzlich 24 Stunden am Tag, sieben Tage die Woche und 12 Monate im Jahr. Ausgenommen hiervon sind Zeiten, die für die Pflege oder zur Aktualisierung (Update) des Angebots ausnahmsweise eine Dekonnektierung erfordern. Ausgenommen sind weiterhin Zeiten, die infolge unvorhersehbarer Netzüberlastung zu einem Ausfall des Webservers führen, sowie Störungen des Online-Betriebes, die durch rechtswidriges Eindringen in den Virtoon-Marktplatz (Hacker-Angriff) verursacht werden, soweit dies nicht durch technisch und wirtschaftlich zumutbare Maßnahmen zu unterbinden gewesen wäre.

Die Leistungen von Virtoon erstrecken sich nicht auf den technischen Zugang zu seinen Webseiten. Dies gilt jedenfalls, soweit sich Anbieter oder Käufer den Zugang im Wege der Inanspruchnahme Dritter (Accessprovider) verschaffen.

Virtoon hebt das Angebot des Anbieters auf Wunsch in geeigneter Weise besonders hervor (Bewerbung). Dies geschieht nach Maßgabe der gesonderten Vereinbarung darüber.

Die Informationen über die Beschaffenheit und Verfügbarkeit der beworbenen Ware liegen alleine im Verantwortungsbereich des Anbieters.

Soweit Virtoon vertraglichen Leistungen infolge von Arbeitskampf, höherer Gewalt, Krieg, Aufruhr oder anderer für Virtoon unabwendbarer Umstände nicht erbringen kann, treten für Virtoon keine nachteiligen Rechtsfolgen ein.

 (2) Herstellung des Zugangs zum Kaufgegenstand
Virtoon verweist nach dem Kauf eines Artikels auf einen Zugang, der mittels WAP oder Web von den Mitgliedern erreicht werden kann. Auf den Inhalt auf den WAP- und Web-Seiten, die Daten von Mitgliedern enthalten, hat Virtoon hinsichtlich Inhalt und Darstellung keinen Einfluss.

(3) Forderungseinzug und Überweisung
Damit Zahlungsausfälle und lange Wartezeiten vermieden werden und damit die Transaktionskosten (z.B. Bankgebühren, Kreditkartengebühren, etc.) für Mitglieder gesenkt werden, hat Virtoon ein eigenes Bezahlsystem über ein Guthaben (elektronisches Geld) integriert, welches für das „Aufladen“ des Guthabens existierende Zahlungsverfahren verwendet, wie z.B. die Überweisung oder eine andere von Virtoon angebotene Zahlungsart. Sobald ein Kauf erfolgt, wird er dem Käufer in seinem Mitgliedskonto als “Gekauft” verzeichnet und der Kaufbetrag wird vom Guthaben des Käufers abgezogen. Dem Anbieter werden in seinem Mitgliedskonto verkaufte Artikel unmittelbar nach getätigtem Kauf detailliert aufgeführt. Verläuft alles ordnungsgemäß, wird dem Verkäufer der entsprechende Geldbetrag abzgl. Verkaufsprovision in der gesetzlichen Währung der Bundesrepublik (EUR) monatlich auf sein Bankkonto überwiesen.

Sofern von Virtoon als Zahlungsart angeboten, kann das Guthaben per Lastschrift aufgeladen werden. Das Mitglied erteilt Virtoon für das Lastschriftverfahren Einzugsermächtigung. Wird eine Lastschrift nicht eingelöst (z.B. mangels Deckung oder wegen Widerspruchs des Käufers), so entstehen Rücklastschriftkosten von z.Zt. bis zu 15 EUR, die Virtoon von dem Mitglied einziehen bzw. mit von ihm ggf. vorhandenen Guthaben verrechnen wird. Virtoon behält es sich vor, ggf. weitergehenden Schaden von dem Mitglied ersetzt zu verlangen.

(4) Zahlungsabwicklung
Auf dem Virtoon-Marktplatz ist der Empfang von Zahlungen nur durch Virtoon erlaubt.

Einstellgebühren und die Verkaufsprovision, die nach verkauften Artikeln anfällt, sind vom Anbieter eines Artikels zu begleichen.
Die für das Anbieten von Artikeln anfallenden Einstellgebühren werden vom Guthaben (siehe § 12) des Mitglieds abgezogen, soweit Virtoon keine zusätzliche Zahlungsart zur Verfügung stellt. Nach Ablauf eines Angebots wird der Geldbetrag aller verkauften Artikel zusammengefasst und dem Anbieter, abzgl. Verkaufsprovision, ausgezahlt. Hierfür erhält der Anbieter eine Rechnung bzw. Gutschrift per E-Mail. Auszahlungen werden erst ab einer Gutschrift von 5 EUR veranlasst und per Überweisung nur auf das vom Anbieter eigens zu diesem Zweck angegebene Bankkonto monatlich veranlasst. Sollte unter Verwendung falscher Bankdaten eine Auszahlung nicht möglich sein, gehen die daraus entstehenden Kosten zu Lasten des Anbieters.
Angebote, die in einem Monat bzw. Rechnungszeitraum beginnen und im nächsten enden, werden in dem Rechnungszeitraum erfasst, indem dass Angebot ausläuft. Dasselbe gilt auch für verkaufte Artikel aus diesem Angebot.


§ 7 Sperrung, Kündigung

a.Virtoon kann folgende Handlungsweisen tätigen, wenn Anzeichen bestehen, das ein Mitglied, diese AGB, Rechte Dritter, insbesondere Marken- und Urheberrecht, die Virtoon-Regeln oder gesetzliche Vorschriften verletzt oder ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, besonders zum Schutz anderer Mitglieder vor betrügerischen Versuchen:

Virtoon berücksichtigt im Interesse des betroffenen Mitglieds die Anhaltspunkte für einen verschuldeten Verstoß.

b.Virtoon kann ein Mitglied sofort und endgültig Sperren, wenn (es)

Mitglieder werden über solche Vorgänge per E-Mail benachrichtigt.

Ist ein Mitglied endgültig gesperrt, besteht kein Anspruch auf Wiederherstellen des Mitgliedskontos oder des Bewertungsprofils. Ein gesperrtes Mitglied darf andere Mitgliedskonten nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden.
 

§ 8 Verbotene Artikel
Die Regelung des § 7 gilt entsprechend für Artikel, deren Angebot, Verkauf oder Kauf gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten oder die Bedingungen von Virtoon verstoßen. Verboten sind folgende Artikel:

• alle Artikel, die nicht digitaler Art sind und nicht über das Internet, über Telekommunikationswege oder sonstige vergleichbare Übertragungswege versendet werden können.
• Artikel, die nicht von/durch Virtoon versendet oder verfügbar gemacht werden
• Artikel, die Urheber- und Leistungsschutzrechten, gewerbliche Schutzrechte (z.B. Marken, Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster oder sonstige Lizenzrechte Dritter), sowie sonstige Rechte (z.B. Rechte an eigenen Bildern, Namens- und Persönlichkeitsrechte) verletzen. Bei Verletzung der Rechte Dritter unterstützt Virtoon Inhaber bei der Verteidigung ihrer Rechte auf dem Virtoon-Marktplatz.
• Pornografische und jugendgefährdende Inhalte, sowie extreme Gewaltdarstellung und Produkte, die von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien indiziert worden sind.
• Artikel sind nach dem Jugendschutzgesetz mit der vorgeschriebenen altersgerechten Beschilderung zu versehen. Der Handel mit Produkten mit dem Vermerk "Keine Jugendfreigabe" ist verboten.
• verfassungswidrige Propagandaartikel, wie Nationalsozialistische oder Fundamentalistische Artikel,
• Artikel, die radikale, terroristische, menschenverachtende oder radikal religiöse Absichten verfolgen sowie Artikel mit Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen u.ä.
• Viren, Programme oder Software, die Computern, Endgeräten (z.B. Handy) usw. schaden können
• Wertpapiere (Aktien, Optionsscheine), Kredite, Darlehen oder Finanzierungshilfen, Schuldscheine, Titel, Grundschulden, Hypotheken,
• Schuldscheine und gerichtliche Titel sowie andere Forderungen aus Rechtsgeschäften zum Zwecke des Inkasso
• Kostenlose Gutscheine
• Artikel, deren Besitz zwar rechtmäßig ist, deren Verwendung aber verboten ist 
• Scheinangebote
• Angebote, die nur der Werbung dienen

In den Virtoon-Regeln ist eine Erweiterung der Liste Vorhanden. Mit der Zustimmung der AGB verpflichtet sich ein Mitglied die Virtoon-Regeln regelmäßig zu lesen, da diese ständig ergänzt und angepasst werden.
Die rechtliche Verantwortung liegt beim Anbieter eines Artikels. Bei Rechtsverfolgung leistet Virtoon Unterstützung. Entstehende Kosten für eine Rechtsverfolgung, Schadensersatz oder Aufwendungen gehen zu Lasten des Rechtsverletzers. Verstöße gegen diesen Paragraphen, den AGB, den Virtoon-Regeln oder gegen geltendes Recht sind von Mitgliedern an Virtoon zu melden. Verstöße können zur Sperrung bzw. Kündigung führen.
Da Virtoon sich die Angebote nicht zu Eigen macht, und gemäß dem Teledienstgesetz (TDG) Virtoon für fremde Inhalte nicht verantwortlich ist, haftet der Anbieter allein für seine angebotenen Artikel.


§ 9 Bewertungssystem

a. Da Virtoon nicht zusichern kann, dass jedes Mitglied die natürliche oder juristische Person ist, für die es sich ausgibt, schließen sich alle Mitglieder einem öffentlichen Bewertungssystem an, welches als Kontrollmaßnahme über die Qualitäten des Mitglieds und dessen Identität dienen soll. Ein Mitglied hat sich selbst über die Identität eines Anbieters zu überzeugen.

b. Die Bewertungen sollen betrügerische Handlungen vermeiden und den Mitgliedern helfen, die Zuverlässigkeit anderer Mitglieder einzuschätzen. Überprüft werden die Bewertungen nicht und können daher unzutreffend und irreführend sein.

c. Die Bewertungen müssen ausschließlich wahrheitsgemäß, sachlich und zutreffend sein und dürfen keine Kränkungen oder Beleidigungen enthalten. Die gesetzlichen Bestimmungen müssen eingehalten werden. Bewertungen über sich selbst oder über Dritte zu veranlassen, sowie Bewertungen abzugeben, die nicht den ursprünglichen Zweck des Bewertungssystems verfolgen und dem zugrunde liegenden Vertrag in Zusammenhang stehen, ist untersagt.

d. Virtoon kann Bewertungen löschen, wenn Verstöße gegen die AGB, Virtoon-Regeln oder geltendes Recht bestehen, zusätzlich können Konsequenzen gem. § 7 folgen. Es besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung gelöschter Bewertungen. Virtoon hält sich das Recht unzutreffende Bewertungen nach eigenem Ermessen zu löschen.

e. Da alle Zahlungsabwicklungen durch Virtoon erfolgen, können nur Bewertungen über Anbieter und Artikel abgegeben werden. Abgegebene Bewertungen der Käufer werden sowohl beim Anbieter, als auch beim Käufer sichtbar.

f. Virtoon verleiht unter bestimmten Voraussetzungen Mitgliedern Auszeichnungen, um den Handel auf dem Virtoon-Marktplatz zu erleichtern. Veruntreuung von Auszeichnungen oder irreführende Garantiezeichen, die die Zuverlässigkeit von Mitgliedern verstärken soll, können zur Sperrung bzw. Kündigung führen.


§ 10 Datenschutz

Zur ordnungsgemäßen Abwicklung der Geschäfte, insbesondere zur Wahrung der Mitteilungspflichten nach diesen Geschäftsbedingungen ist es erforderlich, die persönlichen Daten von Mitgliedern zu speichern und zu verarbeiten. Im Übrigen wird der vertrauliche Umgang mit den Daten nach Maßgabe der rechtlichen Bestimmungen sowie der Datenschutzrichtlinien von Virtoon gewährleistet.

Verarbeitet werden insbesondere Name, Anschrift und E-Mail-Adresse der Nutzer sowie deren Bankverbindungen. Über die gespeicherten Daten erteilt Virtoon auf Anfrage Auskunft.

Auf Wunsch werden die persönlichen Daten gelöscht, soweit sie nicht für die Abwicklung der Geschäfte einschließlich der Vergütung des Virtoon-Marktplatzes erforderlich sind.

Informationen sind zur Einsicht zeitlich begrenzt auf Virtoon-Webseiten gespeichert. Die zur Beweissicherung, Buchführung oder ähnlichem benötigten Informationen, sind von den Mitgliedern in Eigenverantwortung auf einem unabhängigen Datenträger zu speichern. Auskunfts- und Löschungsansprüche des Mitglieds bleiben davon unberührt.


§ 11 Gewährleistung und Haftung

Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und Virtoon ist berechtigt, nach eigener Wahl nachzubessern oder kostenfreien Ersatz zu stellen.

Virtoon haftet
– in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten,
– dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,
– außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, Virtoon kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen,
– der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens.
Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.

Aus den zwischen Mitgliedern geschlossenen Verträgen haftet Virtoon nicht.

Das für den jeweiligen Inhalt verantwortliche Mitglied haftet hierfür selbst und stellt Virtoon von jeglichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber Virtoon wegen rechtswidriger Einstellungen von Artikeln geltend machen, einschließlich abgegebenen Bewertungen. Anwaltskosten oder sonstige Kosten, die durch Geltendmachung eines Anspruches entstehen, übernimmt das schädigende Mitglied.

Virtoon bemüht sich um die schnellstmögliche Verarbeitung der aktuellen Informationen und Zugang zu erworbenen Produkten. Virtoon muss sich Leistungen und Distributionskanälen Dritter bedienen, auf deren ständige Verfügbarkeit sie keinen Einfluss hat. Virtoon übernimmt daher keine Garantie für eine verzögerungsfreie Übermittlung gekaufter Produkte auf dem Virtoon-Marktplatz. Virtoon haftet nicht für vorübergehende oder anhaltende Unterbrechung von Datenübertragung an Endgeräten (z.B. Handy) jeweiliger Nutzer, soweit Virtoon diese nicht selbst zu vertreten hat.

Um die Artikelsuche zu vereinfachen, können Mitglieder Angebote Handytypengerecht aufführen lassen oder während dem Kaufvorgang eines Artikels ein Handymodell auswählen. Virtoon hat für die Handytypengerechte Auswahl gewissenhaft recherchiert, kann aber für die Richtigkeit der Angaben keine Haftung übernehmen. Ein Mitglied hat sich von dem Kauf selbst zu vergewissern, ob sein Handy internet- bzw. wapfähig ist und ob gewünschte Artikel von seinem Handy unterstützt werden. Wahlweise ist der Download auf den PC möglich, um so Artikel, falls technisch möglich, per Datenkabel auf das Handy zu übertragen.

Durch Hinweise und Schutzmaßnahmen versucht Virtoon, grafische oder sonstige Inhalte, die auf den Virtoon-Webseiten von Mitgliedern veröffentlicht werden, vor Missbrauch zu schützen. Da diese Vorsichtsmaßnahmen keinen hundertprozentigen Schutz darstellen, kann Virtoon nicht gewährleisten, dass Inhalte kopiert, reproduziert oder in sonstiger Art und Weise verwendet werden. Virtoon haftet nicht für solche Schäden. Dem Mitglied ist bei der Anmeldung durch Zustimmung der AGB dieses Risiko bewusst. Hierzu gelten die Virtoon-Regeln, welche fester Bestandteil der AGB sind. Verstöße können eine Sperrung und fristlose Kündigung nach sich ziehen.


§ 12 Virtuelles Guthaben

(1) Bargeldlose Zahlungen
Virtoon bietet Mitgliedern ein Bezahlsystem an, das bargeldloses Bezahlen ermöglicht. Zahlungen werden nur durch die Virtoon OHG abgewickelt. Mitglieder können durch existierende Zahlungsverfahren, wie z.B. die Überweisung, oder einer anderen angebotenen Zahlungsart, ein Guthaben „aufladen“, welches ohne Abzug in Werteinheiten (elektronisches Geld) umgewandelt und im Benutzerkonto angezeigt wird.
Sobald ein Guthaben „aufgeladen“ wurde, bekommt das Mitglied eine Bestätigungs-E-Mail. Das Aufladen des Guthabens kann sich verzögern, wenn Umstände, die außerhalb der Kontrolle von Virtoon liegen, eintreten oder Transaktionen erforderlichenfalls zwecks Vermeidung von Betrug oder Geldwäsche überprüft werden.
Mitglieder können mit einem Guthaben Artikel auf dem Virtoon-Marktplatz kaufen oder das Einstellen von Artikeln bezahlen.
Das Guthaben ist auf 150 € in umgewandelten Werteinheiten (elektronisches Geld) begrenzt. Dieser Wert darf nicht überschritten werden. Der Verfügungsrahmen beträgt jeweils das tatsächlich vorhandene Guthaben.
Sollte das Mitglied in einer anderen als der vorgesehenen Weise das Guthaben nutzen, kann dies zu Einschränkungen gem. § 7 führen. Für alle Schäden, die aus der Nutzung des Guthabens entstehen können, haftet das Mitglied allein.

(2) Gewährleistungsausschluss für das Guthaben (elektronisches Geld)
Das Zahlungssystem von Virtoon ist in hohem Maße von zahlreichen Faktoren abhängig, die nicht der Kontrolle von Virtoon unterliegen, wie z.B. Verzögerungen im Banksystem oder bei Kreditkartennetzwerken. Virtoon haftet nicht für Verzögerungen oder Fehler bei der Bereitstellung unseres Services, wenn Fehler auf Faktoren zurückzuführen sind, die außerhalb der Kontrolle von Virtoon liegen, § 11 gilt entsprechend. Virtoon kann nicht gewährleisten, dass eine Kauftransaktion tatsächlich abgeschlossen wird. Virtoon übernimmt keine Bürgschaft für Transaktionen und dieser Service ist auch kein Treuhanddienst. Risiken beim Handeln mit Minderjährigen oder mit Personen, die unter falschem Vorwand auftreten, sind zu beachten.

(3) Rücktauschrecht von elektronischem Geld
Das Guthaben (elektronisches Geld) des Mitglieds kann während der Gültigkeitsdauer bei der Virtoon OHG in Form einer Überweisung auf ein Konto zu den folgenden Bedingungen zurückgetauscht werden.
Der Mindestrücktauschbetrag beträgt 10,00 EUR. Auf Nachfrage hat das Mitglied durch geeignete Dokumente seine Identität zu belegen (z.B. amtlicher Lichtbildausweis). Rücktausch erfolgt ausschließlich in der gesetzlichen Währung der Bundesrepublik (EUR).
Der Rücktausch erfolgt nur auf ein vom Mitglied (Inhaber des Guthabens) lautendes Bankkonto im Inland.
Virtoon berechnet für den Rücktausch die zur Durchführung erforderlichen Kosten von pauschal 2,00 EUR, sofern nicht ein höherer oder niedrigerer Betrag von einer der Vertragsparteien geltend gemacht werden kann.
Sollte unter Verwendung falscher Bankdaten ein Rücktausch nicht möglich sein, gehen die daraus entstehenden Kosten zu Lasten des Mitglieds.
Kann nach einer Kündigung durch eine der Vertragsparteien der Rücktausch des Restguthabens aufgrund falscher Bankdaten, trotz Bemühungen seitens Virtoon nicht möglich sein, verfällt das Guthaben.
Findet länger als ein Jahr keine Aktion auf dem Guthaben statt, benachrichtigt Virtoon das Mitglied per E-Mail. Wird nach weiteren 12 Monaten auf das Guthaben weder zugegriffen noch ein Rücktausch erwünscht, verfällt das Guthaben.


§ 13 Kommunikation

Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (E-Mail) und damit in Textform verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an.

Die E-Mail muss den Namen und die E-Mail-Adresse des Absenders, den Zeitpunkt der Absendung (Datum und Uhrzeit) sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht enthalten.

Eine im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen zugegangene E-Mail gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom anderen Partner stammend.

Die Verbindlichkeit der E-Mail und damit der Textform gilt für alle Erklärungen, die die gewöhnliche Vertragsabwicklung mit sich bringt. Ausgeschlossen ist die Textform dagegen bei Erklärungen, die von einem Vertragspartner ausdrücklich abweichend von dieser Vereinbarung in schriftlicher Form verlangt werden.


§ 14 Nutzungsrechte, Verwertungsgesellschaften

Jeder Anbieter ist dafür verantwortlich, dass er die angebotenen Produkte auch anbieten bzw. verwerten darf, also über die Rechte an den jeweiligen Produkten verfügt. Er hält sowohl Virtoon als auch jeden seiner Käufer von allen Ansprüchen und Kosten frei, die dadurch entstehen, dass Dritte berechtigt Schutzrechtsverletzungen geltend machen.

Ferner schuldet jeder Anbieter für sein Angebot jeweils Nutzungsgebühren, die an Verwertungsgesellschaften zu bezahlen sind. Dies u.U. unabhängig von einer Mitgliedschaft in der jeweiligen Verwertungsgesellschaft (insbes. Gema/GVL für Musikstücke). Der jeweilige Anbieter hat selbst dafür zu sorgen, dass diese Lizenzgebühren an die jeweilige Verwertungsgesellschaft mitgeteilt und abgeführt werden. Er hat sie in seine Kalkulation einzubeziehen. In Zweifelsfällen hat der Anbieter vor Veröffentlichung seiner Produkte rechtlichen Rat einzuholen. Auch für das Unterlassen solcher Meldungen und Gebührenzahlungen haftet der jeweilige Anbieter allein. Er hält Virtoon von ggf. an Virtoon herangetragene Forderungen frei. Die von dem Anbieter an Virtoon zu entrichtenden Gebühren und Provisionen werden von dem Gesamtpreis berechnet. Abzüge wegen ggf. an Verwertungsgesellschaften zu entrichtenden Gebühren werden nicht vorgenommen.

Im Zweifel und soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, beinhaltet der Abschluss eines Kaufes über einen Kaufgegenstand die Erteilung eines einfachen Nutzungsrechts. Der Käufer bzw. die von dem Käufer als Empfänger der Datei ausgewählte Person wird damit in die Lage versetzt, die erworbene Datei für sich zu benutzen. Die Übertragung auf Dritte, gleich ob kostenlos oder gegen Entgelt, ist untersagt und stellt eine Urheberrechtsverletzung dar, die verfolgt wird, soweit dies vom Gesetz vorgesehen ist.

Zu beachten ist, dass nach dem Hochladen von Daten unter Umständen Qualität, Datengröße oder Formate von Virtoon angepasst werden müssen, um diese für den Käufer erst verfügbar machen zu können. Dies Gilt insbesondere bei Grafischen Inhalten. Zudem ist eine Umbenennung aller Daten aus organisatorischen Gründen erforderlich. Das Mitglied ist sich dieser Notwendigkeit durch akzeptieren der AGB bewusst und gestattet Virtoon insoweit die Bearbeitung der Dateien. Virtoon haftet nicht für mögliche Veränderungen der Quelldaten.


§ 15 Abschließende Regelungen

Das Vertragsverhältnis der Nutzer mit dem Virtoon-Marktplatz sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen dem deutschen Recht.

Gerichtsstand wird allein am für Virtoon örtlich zuständigen Gericht vereinbart, wenn der Kunde zu den Kaufleuten im Sinne von § 38 ZPO gehört, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.

Für Geschäfte mit Unternehmern gilt: Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags nichtig sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Die Vertragspartner werden die nichtige Bestimmung durch eine solche ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.

Für Geschäfte mit Verbrauchern gelten ersatzweise die gesetzlichen Bestimmungen, wenn eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein sollte.

Alle Angebote sowie die Gestaltung der Angebotsseiten und deren Inhalte sowie die Inhalte auf den Internetseiten von Virtoon und den Anbietern sind im Zweifel urheberrechtlich geschützt. Nicht erforderlich ist ein ausdrücklicher Hinweis auf diesen Umstand am jeweiligen Objekt. Die Verwendung solcher Inhalte, auch der angebotenen Produkte, ohne ein hierzu erforderliches Recht erworben zu haben, löst unmittelbar zivil- und strafrechtliche Folgen aus, die auch veranlasst werden.

Virtoon wünscht viel Spaß und Erfolg!!!